Bauleitplanung "Limescenter"

Bauleitplanung "Limescenter"

Bebauungsplanung "Limescenter"

Flächennutzungsplan "Limescenter"


 

Chronologie STAND: 10.12.2021

Herbst 2018 

Gerüchte Supermarktbau auf Feld durch Nachbarn (E-Mail )

– Gemeinde liegen keine Informationen vor

 

27.02.2019

Vorstellung des Projektes im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung

– positives Signal der Gemeinderäte, ohne Beschluss

 

21.03.2019

Gemeinderat beschließt einen Optionsvertrag zum Verkauf des angrenzenden

Feldweges (15 zu 0)

 

04.04.2019

Gemeinderat - Einleitung von bauleitplanerischen Maßnahmen

– 31. Änderung FNP, vorhabensbezogener Bebauungsplan (jeweils 14 zu 0) 

 

08.04.2019

Öffentlichkeitsveranstaltung Postwirt der Ratisbona mit EDEKA

 

06.06.2019

Einziehung Feldwege Ratisbona (Abstimmungsergebnis 16 zu 1)

 

04.07.2019

Vorstellung Planentwurf durch Planungsbüro TB MArkert mit Zielen und Zwecken .

- Beschluss frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der TöB nach Abschluss

des städtebaulichen Vertrages (10 zu 4), Ein Gemeinderat moniert, dass die

geforderten Anliegergespräche noch nicht durchgeführt wurden.

Auch die Ansicht und Begrünungwerden moniert

 

02.08.2019

Besprechung mit Ratisbona, Planerin, Dr. Dürsch und Dr. Salm,

Vereinbarkeit mit ISEK (Städtebau).Vorab das Projekt bereits

mit Reg. von Oberbayern, Prof. Dr. Schiebel besprochen.

 

10.07.2019

Städtebaulicher Vertrag, Prüfung durch Rechtsanwalt

 

20.09.2019

Vorstellung der Planung (OPTIK) der Ratisbona im Rathaus,

Ein erstes Modell wird angefertigt zur Veranschaulichung 

 

24.10.2019

Visuelle Planung Kreisverkehr werden im Gemeinderat NÖT gezeigt

 

04.12.2019

Thema Ärztehaus, ggf. Gesundheitszentrum in ca. 2 Jahren mit Fachärzten

bei Supermarkt möglich

 

11.12.2019 - (04.12.) 

Änderung Umgriff der Bauleitplanung um Gesundheitszentrum (Fitness- Ärzte etc.)

Ratsbegehrenabgelehnt (7 zu 10), da Bürgerbegehren mit über 600 Unterschiften

nächste Woche übergeben werden soll.

 

11.12.2019

BBE Gutachtenmit Vortrag von Dr. Wotruba (BBE) hinsichtlich der Märkte

(Einzelhandelsentwicklungskonzept)

 

11.12.2019

CIMA Gutachten per Mail erhalten

 

12.12.2019

Besprechungmit Betreiber Fachmarkt und einem Vertreter der BI,

Ankündigung einer Bauvoranfrage

 

18.12.2019

Klage beim VG eines Anwohners gegen die Einziehung des Feldweges,

vorerst ohne Begründung, Unteralgen entsprechend übermittelt

(zwischenzeitlich wieder zurückgenommen).

 

20.01.2020

Termin Mieter (Bäcker, EDEKA), Projekterläuterung

 

16.01.2020

Antrag UB – Chronologie wurde besprochen ausführliche Darstellung der

Chronologie und der Gespräche in der öffentlichen Sitzung

 

19.02.2020

Regierung von Oberbayern, Landesplanung, Gespräch mit Ratisbona,

SachgebietRegionalplanung

 

06.02.2020/20.02./02.03/ 

Bürgerinitiative, EineBesprechung mit der Gemeinde nach mehren Anläufen

 

09.03.2020

Termin Betreiber Fachmarktzentrum mit Landrat Knapp, Bauverwaltung,

Verwirklichung Drogist, bzgl. Landesentwicklungsplan

 

15.05.2020

Sachstandsbericht durch Ratisbona

 

27.05.2020

Treffen Ratisbona/Betreiber Fachmarktzentrum/Bürgermeisterin im Rathaus,

Thema „große Lösung“

 

01.07.2020

Vorstellung des Projekts durch Ratisbona im Landratsamt Eichstätt

 

28.09.2020

Bürgerversammlung Denkendorf, abermalige Vorstellung Sachstand durch

die BGMin , BI-Sprecher Herr Lazarus erklärt,

Unterschriften werden auf Anraten des Anwalts nicht abgegeben und

er beschwert sich, dass ein Gespräch mit dem Vorhabenträger nicht zustande kommt;

Bgmin vermittelt Gesprächstermin

 

07.10.2020

Vorstellung der aktualisierten Planungen und Ansichten für den Gemeinderat,

überarbeitetes Projekt soll BI vorgestellt werden

 

17.11.2020

Ein Projektentwickler ist zum Gespräch bei der Bgmin.

Er ist vom FMZ-Betreiber autorisiert, Gespräche mit der Gemeinde zu führen

 

HERBST 2020 

GESPRÄCHSVERSUCHE mit Mediator mit der BI, z. B. über Skype

z. B.29.10.20, 11.11.20 (in der Aula),02.12.20 mit allen Gemeinderäten und Planern;

Termin 02.12.2020 (Skype) wurde durch die BI am Tag vorher abgesagt

 

08.02.2021

Skypetermin Fraktionssprecher und Bürgermeister 1,2 und 3  mit

Fachmarktbetreiber:Ideensammlung für eine Stärkung des FMZ,

im Nachgang Vermittlung von Kontakten durch die Bgmin.

 

18.02.2021

Skypetermin Gemeinderat mit BI

 

 

21.01. und 04.02.2021

BAULEITPLANUNG SITZUNGEN , danach entsprechende Auslegung

 

 

22.01.2022

 städtebauliche Klausur des Gemeinderates „Einzelhandel“

 

Stand 02.07.2021: Die zahlreichen Einwände werden aktuell für die Sitzung durch ein Fachbüro aufgearbeitet. Die öffentliche Gemeindratssitzung mit der Behandlung der Einwände ist für Mitte/Ende Juli 2021 geplant.

 

08.07.2021: Ablehnung Ratsbegehren

 

Stand 14.07.2021:Die für 15.07. angedachte Abwägungssitzung ist abgesagt und soll im Oktober 2021 stattfinden.

 

04.08.2021: Gemeinderatssitzung - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.

 

18.11.2021: Ablehnung der Zulassung eines Bürgerbegehrens „Ja zum Limes-Center“ durch den Gemeinderat

 

08.12.2021: Erneute Abwägungssitzung zu den eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.

Beschluss eine Klausur im Januar abzuhalten und die weiteren geplante Abwägungssitzung am 13.12.2021 abzusagen.

 

10.12.2021: Eingang der Klage gegen den Bescheid der Gemeinde Denkendorf gegen die Zurückweisung des Bürgerbegehrens „Ja zum Limes-Center“.

 

Was ist passiert seit der Klausur am 22.1.2022

 

Klausur am 22.1., moderiert von Dr. Dürsch, eingeladen und interviewt wurden: Vertreter Invest Limes-Center, Vertreter Fachmarktzentrum (FMZ), Vertreter Hauptstraße 30 innerorts, Vertreter der  Sipl Familien GbR. 

 Auftrag nach Klausur an die Fraktionssprecher und die drei Bürgermeister, eine mögliche Lösung zu erarbeiten und in weitere Gespräche mit den „Playern“ zu gehen.

 

07.03. Erste Sondierung der Fraktionssprecher mit Dr. Dürsch, Durcharbeiten der Unterlagen (vorbereitet); Nachbesprechung der Erkenntnisse aus der Klausur ; Festlegen eines Modus für das weitere Vorgehen (weitere Einzelgespräche mit Invest Limes-Center und Eigentümer FMZ)

 

25.3. Gespräch mit Investorenvertreter Limes-Center; Weitergabe der Infos, die am 7.3. erarbeitet wurden; vor allem Flächenverbrauch, d.h. Reduzierung um BA II und höhere Wertigkeit (Leuchtturmprojekt) eingefordert; Auch die Möglichkeit der Reduzierung um den Drogeriemarkt angesprochen.

 

25.4.: Gespräch mit Eigentümern FMZ; Bekräftigung des positiven Votums für den Standort FMZ mit der Möglichkeit, hier den Drogeriemarkt ausschließlich zu platzieren; Die Eigentümer bekunden, die Entscheider (Vollsortimenter und Drogeriemarkt, der mit den Eigentümern im Kontakt ist) müssen gehört werden, sie wären hier nur die Vermieter und nicht die Entscheider.

 

25.4. Besprechung mit Eigentümern Hauptstraße 30: War mit einem Vollsortimenter in Kontakt, allerdings kein Vertrag zustande gekommen, weil der Vollsortimenter die Liegenschaft nur als Platzhalter, damit der andere Vollsortimenter nicht kommt, verstanden hat. Die Eigentümer und Vermieter wollen verlässliche und langfristige Mieter. Aktuelle Planung wird vorgestellt.

 

19.5. Besprechung mit Betriebsinhaber Vollsortimenter und dem Regionalleiter; der Vollsortimenter bleibt nur in Denkendorf, wenn der andere Vollsortimenter nicht kommt, das die Kernbotschaft, keine Kompromissbereitschaft, auch kein Einsehen, dass die Ausschließlichkeit Drogeriemarkt im FMZ Kunden hält;

 

23.5. Gespräch mit einem Eigentümer FMZ und Vertreter einer Drogeriemarktkette; Der Eigentümer FMZ hat stets bekräftigt, dass ein Drogeriemarkt kommt, wenn das Limes Center nicht kommt. Der Regionalleiter des Drogeriemarktes hat das so nicht bestätigen wollen. Er hat gemeint, sie clustern die Einzugsgebiete und er hat sich nicht dahingehend geäußert, dass Denkendorf auf der Prioritätenliste ganz oben steht.

Den roten Teppich der Fraktionssprechergruppe hat der Eigentümer FMZ nicht beschreiten wollen. Er bekam nochmals eine Frist bis 3.6., bis zu der er sich äußern sollte wegen der Umsetzung der genehmigten Bauvoranfrage zum Drogeriemarkt; das passierte mit Schreiben vom 3.6. an alle ? Gemeinderatsmitglieder. Umsetzung erfolgt nicht

In der Besprechung mit Eigentümer FMZ vom 23.5. wurde der 30.6. als Termin für die Fortführung der Abwägungen genannt.

 

21.6. Besprechung der Gemeinderatsmitglieder dem Planungsbüro TB Markert, Besprechen der weiteren Vorgehensweise; Vereinbarung, dass die Fraktionssprecher am 23.6. mit der Presse das Gespräch suchen und offen legen, was seit der Klausur am 22.1. passiert ist und welche nächsten Schritte folgen; In der Sitzung vom

30.6. wird intensiv und breit über den Sachstand, insbesondere die vielen Gespräche, die zum Ergebnis Weiterführung des Verfahrens LimesCenter geführt haben, die breite Öffentlichkeit informiert. Es wird ein Beschlussvorschlag zur Diskussion stehen, die Abwägungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange mit den um die Inhalte aus den intensiven Gesprächen ergänzten Abwägungsvorschlägen weiterzuführen. Die Abwägungsvorschläge werden derzeit überprüft und geändert, so dass in einer der nächsten Sitzungen vor der Sommerpause das Verfahren weiter geführt werden wird.